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Gesetzentwurf ist die formulierte Ausarbeitung eines zu erlassenden Gesetzes . Sie kann eine Privatarbeit sein. Gewöhnlich denkt man aber dabei an einen Gesetzvorschlag (s.d.), der von einem der Faktoren der Gesetzgebung , der Staatsregierung oder einer Kammer , ausgeht. ...

Drillichjacke , - Rock , Kleidungsstück im deutschen Heere , wird ... ... aber seit 1892 vielfach durch die Litewka ersetzt. Die D. oder der Drillichrock kann außeretatmäßig weitergeführt werden, etatmäßig bleiben sie bei Sanitätsunteroffizieren , Trainsoldaten etc. Ebenso ...

Fettembolīe , Anfüllung der feinsten Blutgefäße mit flüssigem Fett , das ... ... Blut gelangt. Bildet sich eine hinreichend ausgedehnte F. in der Lunge , so kann unter rasch sich steigernder Atemnot der Tod eintreten.

Hufeisenniere , angeborne Verwachsung beider Nieren , die ohne Nachteil für die Funktion der Organe bestehen kann. Eine H. kann (vielleicht durch Befühlung) möglicherweise durch Cystoskopie erkannt werden, da bei der ...

Klosterbilder , dünne Bilder von Hausenblase , die zuerst in Klöstern ... ... dünn auf metallene Formen, in die Bilder gestochen sind. Nach dem Trocknen kann die Hausenblase wie ein Papier abgenommen werden und zeigt die feinsten ...

Dorftestament , ein Testament , das vor dem Gemeindevorsteher und zwei Zeugen errichtet werden kann, falls zu besorgen ist, daß der Erblasser früher sterben werde, als die Errichtung eines Testaments vor einem Richter oder einem Notar möglich ist ( Bürgerliches ...

Fragestellung , die Präzisierung einer zur Abstimmung zu ... ... , die regelmäßig so erfolgen muß, daß sie mit Ja oder Nein beantwortet werden kann, wichtig z. B. beim Schwurgericht (s.d.). »Zur F.«, d. h. zur Klarstellung der gestellten Frage , kann das Wort erbeten werden.

Furtīva res (lat.), eine Sache, an der ihrem Eigentümer gegenüber ein furtum (s.d.) begangen wurde. Eine solche Sache kann durch sogen. ordentliche Ersitzung (s.d.) nicht erworben werden.

Flächensteuer ( Arealsteuer ), eine Steuer , bei der die Größe der Grundfläche als Maßstab der Steuerhöhe dient. Sie kann vorkommen bei der Grundsteuer (s.d.), bei der Tabaksteuer und der ...

Gemischte Ehen sind diejenigen Ehen, bei denen das Glaubensbekenntnis der ... ... Ehe sich als die völlige Gemeinschaft aller Lebensverhältnisse der Ehegatten darstellt, so kann eine Trennung der letztern in religiöser und kirchlicher Beziehung nicht als wünschenswert erscheinen ...

... Nach der deutschen Gewerbeordnung , § 35, kann der Betrieb von H. untersagt werden, wenn Tatsachen vorliegen, welche ... ... Vermittelung des Zustandekommens einer Ehe eine Verbindlichkeit nicht begründet wird, jedoch kann das auf Grund des Versprechens Geleistete nicht deshalb zurückgefordert werden, weil ...

... eines Angeschuldigten oder einer strafbaren Handlung Verdächtigen erfolgen kann. Nach der deutschen Strafprozeßordnung bedarf der F. ... ... Folge leisten werde. Ist die Verhaftung lediglich wegen Fluchtverdachts angeordnet, so kann gegen Sicherheitsleistung von der Untersuchungshaft abgesehen werden. Verhaftung wegen Fluchtverdachts kann nicht nur der Richter , sondern, wenn Gefahr im Verzug ist ...

... Flecke und jugendlichem Alter des Kranken kann man in frischern Fällen durch geeignete Behandlung ( Massage , Dampfbäder, reizende ... ... sind. In Fällen, in denen noch genügende klare Hornhaut vorhanden ist, kann man durch Ausschneiden eines Stückchens der Regenbogenhaut ( Iridektomie ) im Bereich ...

Durchzugsrecht ( Etappenrecht, Heerstraßenrecht ), das Recht eines Staates , durch das Gebiet eines andern Truppen marschieren zu lassen. Es kann durch Vertrag , und zwar entweder für die Dauer als sogen. Staatsservitut oder ...

Gärungsgewerbe , die Industriezweige, die ihre Produkte unter Benutzung eines Gärungsprozesses ... ... , also namentlich die Weinbereitung, Brauerei und Brennerei . Im weitern Sinne kann man auch die Essigfabrikation hierher rechnen. Vgl. Bauer , Gärungstechnische Untersuchungsmethoden ...

Bakulometrīe (griech.-lat.), Messung von Höhen und Entfernungen mit ... ... Höhe , etwa von Türmen , Bäumen etc., anderen Fuß man gelangen kann. Man bringt das Auge in bekannter Entfernung von dem zu messenden ...

Infallibilität (neulat., » Unfehlbarkeit «), nach der auf dem vatikanischen ... ... Heiligen Geist in alle Wahrheit geleitet wird, in Glaubenssachen niemals irren kann (vgl. Papst und Ex cathedra ). Die ältere und mittelalterliche ...

Kingsche Regel , der nach seinem Autor , Gregor ... ... Getreidepreise vom Ernteausfall in einer bestimmten Zahlenreihe nachweisen sollte. Eine solche Reihe kann wohl aus einzelnen Beobachtungen ermittelt werden, ohne daß sie jedoch allgemeine Gültigkeit ...

... des Gläubigers seines Gläubigers nicht berührt. Doch kann dies durch Überweisung geschehen und zwar durch Vertrag oder auf dem Wege des Zwanges (vgl. Delegation ). Der Gläubiger kann nämlich, wenn er von seinem Schuldner nicht befriedigt wird, dessen ...

Hypothētisch (griech.), angenommen, vorausgesetzt, auf einer Hypothese (s. d.) beruhend, was also, obgleich unerwiesen, doch als wahr angenommen werden kann oder soll; h.- gewiß , was gewiß ist, insoweit die Hypothese , ...