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Gesetz

[71] Gesetz (lex), staatl. Vorschriften über öffentl. u. private Verhältnisse, je nach den Materien mit verschiedenen Benennungen (z.B. Verfassung, Constitution, Grund-G., Ordnungen, Ordonanzen, Edicte, Mandat, Decret; Wahl-, Kriegs-, Zoll-, Bau-, Schul-, Flur-, Jagd-, Polizei-, Steuer-, Straf-, Civil-, Vormundschafts-, Erb-G. u.s.w.). Die G.e gehen von der höchsten Staatsautorität aus, sei es unmittelbar wie bei absoluter Monarchie und reiner Demokratie (Landsgemeinde, Volksabstimmung, Veto) od. mittelbar wie in constitutionellen Monarchien (Landstände, Kammern, Häuser) und in Repräsentativdemokratien (Große Räthe). Sie gelten vom Augenblick ihrer ordentlichen Bekanntmachung [71] (Promulgation) allgemein u. wirken in der Regel nicht zurück. Sie erlauben, befehlen (Permissiv-G. e) oder verbieten (Prohibitiv-G e). Das jüngere G. geht dem ältern vor, das einheimische dem fremden (recipirte G.). G.bücher, G.sammlungen, kleiner, größer, nur einzelne Haupt-G.e od. sämmtl. G.e eines Landes umfassend – Codex.